EU verschärft Regeln für Minderjährige in sozialen Medien

Stellen Sie sich vor, ein Elternteil scrollt durch einen Social-Media-Feed und bleibt bei einer Benachrichtigung stehen: Das Kind hat sich gerade bei einer weiteren App angemeldet. Kurze Pause. Eine Entscheidung steht bevor. Früher oder später, so kamen die Gesetzgeber zu dem Schluss, werden diese Entscheidungen nicht mehr allein den Haushalten überlassen.

Die Europäische Kommission hat einen grundlegenden Richtungswechsel angekündigt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bestätigte, dass Brüssel noch in diesem Jahr neue Regeln vorlegen wird, die den Zugang Minderjähriger zu sozialen Medien in der gesamten EU einschränken sollen. Die Vorschläge folgen Empfehlungen eines Expertengremiums, das damit beauftragt wurde, Wege aufzuzeigen, wie Kinder vor den schädlichsten Bereichen des Internets geschützt werden können.

Nach den Entwurfsempfehlungen sollen Kinder unter 13 strengen Beschränkungen unterliegen: Zugang nur in betreuter, eng kontrollierter Form. Die Einschränkungen würden schrittweise gelockert, wenn junge Menschen älter werden und mehr digitale Reife zeigen. Entscheidender Punkt ist, dass das Expertengremium fordert, die Verantwortung von der Familie auf die Plattform zu verlagern: Bevor sie junge Nutzer zulassen, müssten soziale Netzwerke nachweisen, dass es sichere Umgebungen sind.

Plattformen müssten Sicherheitsmaßnahmen für junge Nutzer nachweisen, bevor sie Zugang gewähren. Dieser Satz allein kehrt jahrzehntelange Selbstregulierung um. Er verlangt von der Tech-Branche, dass sie belegt, und nicht nur verspricht, dass Funktionen, Moderation und Datenschutzeinstellungen mit Blick auf Kinder gestaltet sind.

Das ist keine Einzelidee. Australien wurde im vergangenen Jahr das erste Land, das landesweit ein Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige einführte. Frankreich, Griechenland und mehrere andere EU-Staaten haben altersbasierte Beschränkungen diskutiert oder eingeführt. Auch das Vereinigte Königreich, Kanada und andere Länder bewegen sich in Richtung strengerer Regelungen. Was wir beobachten, ist ein Flickenteppich nationaler Experimente, der sich auf eine ähnliche Grundannahme zubewegt: Jüngere Nutzer brauchen andere Regeln.

Brüssel plant, seinen vollständigen Vorschlag nach dem Sommer vorzulegen, wobei im Rahmen von von der Leyens Rede zur Lage der Union im September legislative Eckpunkte erwartet werden. Die kommenden Monate werden zeigen, wie Regulierer den Schutz von Kindern, die Meinungsfreiheit und die technischen Realitäten einer Identitätsprüfung im großen Maßstab ausbalancieren. Werden Plattformen sichere Räume schaffen, oder wird die Branche Schlupflöcher finden? In jedem Fall werden Familien und politische Entscheidungsträger bald Gewissheit haben.