AliExpress: 550 Millionen Euro Strafe und Lücken im DSA

Ein Haufen gefälschter Turnschuhe, ein Dutzend nachgemachter Ladegeräte und ein Strom von Verkäufern, die verbotene Artikel immer wieder neu einstellten. So beschreibt die Europäische Kommission, was sie auf AliExpress vorfand, und das reichte aus, um unter dem Digital Services Act eine Strafe von 550 Millionen Euro zu verhängen.

Die Kritik der Kommission ist nüchtern. Die Aufsichtsbehörden kamen zu dem Schluss, dass AliExpress seinen Erkennungs- und Moderationswerkzeugen mehr vertraute, als diese Systeme verdienen. Automatisierte Signale wurden als Sicherheitsnachweis behandelt. Diese Signale übersahen jedoch wiederkehrende Angebote und ließen viele illegale Artikel wochenlang sichtbar bleiben. Empfehlungen und bezahlte Platzierungen, so die Europäische Kommission, trugen tatsächlich dazu bei, dass sich einige dieser Produkte weiter über die Plattform verbreiteten.

Im Inneren der Untersuchung: wo die Plattform versagte

Die Ermittler identifizierten mehrere Schwachstellen. Verkäuferprüfungen ließen sich zu leicht umgehen, wenn Händler Waren falsch etikettierten. Das Markenfreigabeverfahren - eigentlich dazu gedacht, Nachahmungen fernzuhalten - war unterfinanziert und durchlässig. Sanktionsregeln existierten auf dem Papier, wurden aber in der Praxis uneinheitlich angewendet. Und entscheidend: Die Kennzahlen, mit denen AliExpress Erfolg maß, waren begrenzt; eine einzige Leitkennzahl wurde herangezogen, obwohl sie wiederholte oder getarnte Verstöße nicht erfasste.

Das Ergebnis waren keine zufälligen Fehler, sondern systemische Lücken: Algorithmen, die riskante Angebote verstärkten, Compliance-Prüfungen, die umgangen werden konnten, und Moderationspraktiken, die zu inkonsistenter Durchsetzung führten. Das erinnert daran, dass automatisierte Systeme reale Belastungstests und menschliche Aufsicht benötigen.

Die Quintessenz ist einfach: Regeln ohne zuverlässige Erkennung und wirksame Durchsetzung reichen nicht aus.

AliExpress hat nun bis zum 20. Oktober Zeit, der Kommission einen konkreten Aktionsplan vorzulegen, in dem dargelegt wird, wie das Unternehmen die systemischen Risiken, auf die der DSA abzielt, bewerten und mindern will. Der Europäische Ausschuss für digitale Dienste wird diesen Plan innerhalb eines Monats prüfen, wonach die Kommission einen weiteren Monat hat, um eine endgültige Entscheidung zu treffen und einen angemessenen Zeitplan für die Umsetzung festzulegen.

Über die Geldstrafe hinaus ist die Episode bedeutsam, weil sie die Durchschlagskraft des DSA prüft. Plattformen weltweit beobachten. Werden Marktplätze die menschliche Moderation verstärken? Werden sie Empfehlungsalgorithmen neu gestalten, um die Verbreitung rechtswidriger Artikel zu verringern? Wird Markenschutz weniger ein Kästchen zum Abhaken und mehr ein aktiver, überwachter Prozess?

Erwarten Sie, dass die nächste Phase ebenso technisch wie rechtlich sein wird: Prüfungen der Algorithmen, strengere Verkäuferverifizierung, verbesserte Rückverfolgbarkeit von Angeboten und klarere Sanktionen bei Regelverstößen. Für Verbraucher ist das Versprechen sichereres Einkaufen. Für AliExpress bedeutet es einen erheblichen finanziellen Schlag und einen von Aufsichtsbehörden diktierten Fahrplan statt marktgetriebener Veränderungen.

Kernfrage bleibt: Kann eine für Skalierung konzipierte Plattform sich so umbauen, dass böswillige Akteure die Reichweite der Plattform nicht ausnutzen können? Die Aufsicht hat eine Grenze gezogen. Das Unternehmen muss nun zeigen, wie es diese Forderung erfüllen will.