Ioengine verklagt Samsung wegen unlizenzierter Konnektivität

Das US-Unternehmen Ioengine hat beim US-Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas Klage gegen Samsung eingereicht. Es wirft dem Konzern vor, fünf seiner Patente im Bereich Konnektivität ohne Lizenz oder Vergütung genutzt zu haben. In der Klageschrift nennt Ioengine das Galaxy S23 Ultra, die Galaxy Watch Ultra, die Galaxy Buds2 Pro und die Samsung Portable SSD T7 als Beispiele für Produkte, die die patentierte Technologie offenbar nutzen. Zugleich wird betont, dass diese Geräte nicht den gesamten Umfang der Klage abdecken.

Forderungen und beantragte Rechtsmittel

Ioengine fordert für die angeblichen früheren Verstöße eine Entschädigung in Form einer „angemessenen Lizenzgebühr“, beziffert diese in der Klage jedoch nicht. Für eines der genannten Patente beantragt Ioengine zudem eine dauerhafte Unterlassungsverfügung. Samsung müsste dann in den Vereinigten Staaten die mutmaßlich rechtsverletzende Nutzung in tragbaren SSDs und Galaxy-Smartphones einstellen. Sollte das Gericht eine solche Verfügung ablehnen, erklärt sich das Unternehmen alternativ mit Lizenzzahlungen einverstanden.

Eine dauerhafte Unterlassungsverfügung könnte in den Vereinigten Staaten zu einem Verkaufsverbot für betroffene Produkte oder zur Entfernung der vom Gericht als rechtsverletzend eingestuften Funktionen führen. Welches Ergebnis Ioengine anstrebt, geht aus der Klageschrift jedoch nicht hervor. Zum jetzigen Zeitpunkt enthält die Klage lediglich die Vorwürfe und Anträge von Ioengine; eine inhaltliche Entscheidung steht noch aus.

Ioengine stützt seine Ansprüche auf fünf Patente im Bereich Konnektivität und nennt mehrere Samsung-Produkte als Beispiele. Samsung wurde im laufenden Verfahren bislang nicht wegen Patentverletzung verurteilt.