Samsung beendet Patentstreit um kabellose Ladefunktion

Samsung hat eine vier Jahre andauernde US-Patentklage wegen der kabellosen Ladefunktion seiner Galaxy-Smartphones beigelegt. Das geht aus einer gemeinsamen Eingabe der beteiligten Unternehmen hervor. Samsung, der Chipzulieferer Renesas Electronics America und WiPQTUS reichten eine Vereinbarung ein, mit der sämtliche Ansprüche im Rahmen eines außergerichtlichen Vergleichs zurückgezogen werden.

Die Parteien zogen alle Ansprüche zurück und vereinbarten, wegen desselben Sachverhalts keine weiteren Klagen einzureichen.

Aus der Eingabe geht nicht hervor, ob der Vergleich eine Lizenzvereinbarung oder andere finanzielle Regelungen umfasst. Auch das Gericht entschied nicht darüber, ob tatsächlich eine Patentverletzung vorlag. Das Verfahren endet damit ohne gerichtliche Feststellung; die konkreten Vergleichsbedingungen wurden nicht veröffentlicht.

Mit der kabellosen Ladefunktion können Nutzer kompatible Galaxy Watches, Galaxy Buds, andere Galaxy-Smartphones und Qi-kompatible Geräte über die Rückseite eines Smartphones aufladen. Die Funktion wurde erstmals 2019 mit dem Galaxy S10 eingeführt. In der ursprünglichen Klageschrift wurden zudem Modelle der Galaxy-S20-, S21- und S22-Reihen, das Galaxy Note 10 und Note 20 sowie die Serien Galaxy Z Flip und Galaxy Z Fold genannt.

WiPQTUS reichte die Klage im Februar 2023 beim US-Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas ein. Das Unternehmen warf der kabellosen Ladefunktion vor, das US-Patent 10.038.339 zu verletzen. Das 2018 erteilte Patent trägt den Titel „Dualmodus-Empfänger für kabellose Energie“. WiPQTUS ist eine Non-Practicing Entity und stellt keine eigenen Produkte her oder vertreibt sie.

Renesas Electronics America, das die Wireless-Charging-Chips für die in der Klage genannten Smartphones lieferte, trat dem Verfahren bei und erhob Widerklage. Darin argumentierte das Unternehmen, seine Chips verletzten das Patent nicht. Im Rahmen des Vergleichs vereinbarten die Parteien zudem, wegen desselben Sachverhalts keine weiteren Klagen anzustrengen.

Es wird erwartet, dass der Richter das Verfahren in den kommenden Tagen formell abschließt.