USITC prüft Raumklang-Patente gegen Apple, Samsung, Google

Die US-Handelskommission (USITC) hat eine Untersuchung wegen des Vorwurfs eingeleitet, dass Patente von BoomCloud 360 für räumliches Audio verletzt wurden. Das Verfahren könnte in den USA zu Import- und Verkaufsverboten für Geräte von Apple, Samsung und Google führen.

Patente, Klage und beantragte Maßnahmen

BoomCloud 360 ist ein vergleichsweise kleines Audio-Unternehmen mit Sitz in Kalifornien, das Cloud-Software zur Klangoptimierung für Filme, Spiele und Musik entwickelt. Das Unternehmen hält Patente im Bereich der räumlichen Audioverarbeitung, die nun Gegenstand der USITC-Untersuchung sind.

In der ursprünglich im August eingereichten Klage wirft BoomCloud 360 Apple, Samsung und Google die Verletzung von drei Patenten vor. Das Unternehmen beantragt bei der USITC eine beschränkte Ausschlussanordnung für sämtliche rechtsverletzenden Produkte sowie eine Unterlassungsanordnung. Welche konkreten Produkte der drei Technologiekonzerne die Patente angeblich verletzen, geht aus der Klage nicht hervor.

Räumliche Audioverarbeitung umfasst Verfahren, die Klang im dreidimensionalen Raum positionieren oder simulieren, um einen Eindruck von Richtung und Entfernung zu vermitteln. Eine beschränkte Ausschlussanordnung ist ein Rechtsmittel der USITC, das die Einfuhr oder den Verkauf von Produkten untersagen kann, bei denen eine Patentverletzung festgestellt wurde. BoomCloud 360 hat diese Maßnahme zusammen mit der Unterlassungsanordnung beantragt.

Apple, Samsung und Google haben ihrerseits Feststellungsklagen gegen BoomCloud 360 eingereicht. Wie die Gerichte und die USITC über die sich überschneidenden Verfahren und die zugrunde liegenden Patentansprüche entscheiden werden, bleibt abzuwarten.